Anfang Oktober lud die Piratenpartei zum Treffen – die Piraten werden auch hierzulande immer bekannter
In der rustikalen Gaststube wird es an diesem Abend allmählich voll. Die Dichte an dunklen T-Shirts ist hoch, sonst sind die Gäste eher unauffällig. Einige bestellen Bier und Schnitzel, wegen des Essens sind sie aber nicht hergekommen. Die Kellnerin weiß Bescheid. „Piratenpartei? Vorne links ums Eck“, begrüßt sie Neuankömmlinge. Es ist das erste Mal, dass sich die Piratenpartei Österreichs (PPÖ) im Café Benno trifft. Aus Platzgründen: Das vorherige „Stammlokal“ sei zu klein geworden, erklärt einer der Anwesenden.
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Rasantes Wachstum einer Kleinpartei
Platz ist auch an diesem Abend knapp: Mehr als dreißig Parteimitglieder und Interessierte sind gekommen. Sie drängen sich um eine provisorische Tafel aus zusammengerückten Tischen. Einige müssen in die zweite Reihe ausweichen. „Ein Erfolg, denn mehr als zwanzig waren bisher nie da“, freut sich Max Lalouschek über den regelrechten Ansturm. Der Publizistik-Student ist eines von sechs PPÖ-Vorstandsmitgliedern und seit Sommer 2006 bei der Partei. Ein Grund für die gesteigerte Aufmerksamkeit sei die letzte Bundestagswahl, bei der die deutschen Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. „Kurz vor und nach der Wahl hatten wir deutlich mehr Besucher. Kürzlich wurde ich sogar vom ‚Profil‘ (Nachrichtenmagazin, Anmerkung der Redaktion) interviewt“, erklärt Lalouschek. Auch bei den Neumitgliedern erlebt die Partei einen rasanten Zulauf. Seit Mai hat sich die Zahl der österreichischen Piraten mehr als verdreifacht. Jetzt, Ende Oktober, sind es genau 374 und jeden Tag kommen neue dazu.
Pirat aus Überzeugung
Eines dieser Neumitglieder ist Markus. Mitte September ist der 32-jährige Software-Entwickler der PPÖ beigetreten. Anlass war ein Votum der oberösterreichischen Grünen für mehr Internet-Überwachung. Für Markus haben sie sich dadurch „ihrer Glaubwürdigkeit beraubt.“ Der entscheidende Unterschied der Piraten zu herkömmlichen Parteien sei die Möglichkeit eines Überzeugungsvotums: „Ich kann sie aus Überzeugung wählen und muss mich nicht für das geringste Übel entscheiden.“ Mit diesem Eindruck steht Markus nicht alleine da. Die PPÖ beschränkt sich auf wenige Kernthemen, mit denen sich ihre Anhänger kompromisslos identifizieren können. Sie tritt ein für den Schutz der Privatsphäre und für die Freiheit von Bildung und Kultur. Außerdem fordert die PPÖ eine grundlegende Reform des Urheber- und des Patentrechts. Dadurch soll der Zugang zu Wissen und Kulturgütern offen gehalten werden. Die thematische Beschränkung folgt dem Parteicredo, nach dem nur Themen vertreten werden, von denen man auch etwas versteht.
Zu hoch für Einsteiger
Ein weiteres Credo ist das Prinzip der Basisdemokratie. Jedes Vorhaben wird öffentlich durchdiskutiert und anschließend im Internet-Forum zur Abstimmung vorgelegt. Dementsprechend ausgedehnt ist die Tagesordnung. Fünf Stunden dauert die Besprechung der aktuellen Politik und Parteilinie. Den Anfang macht der Vorstoß von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Netzsperren für Kinderporno-Seiten nach deutschem Vorbild auch hierzulande einzuführen. „Unwirksam für diejenigen, dich sich auskennen und potenziell gefährlich für die Masse“, urteilt PPÖ-Vorstandsmitglied Harald Haas. Für die Piraten stellt eine solche Sperre den ersten Schritt zu umfassender Zensur im Internet dar. Technisch versierte Kinderporno-Konsumenten könnten die Sperre leicht umgehen. Die große Masse der Internetnutzer hingegen würde empfindlich in ihrer Netzfreiheit eingeschränkt.
Zweckmäßiger sei etwa, die betreffenden Seiten vom Internet-Provider löschen zu lassen und die Hintermänner auszuforschen. Haas schlägt einen offenen Brief an die Ministern vor. Man diskutiert die Details. Irgendwann reden nur noch die Partei-Experten über die Unterschiede zwischen Löschen und Sperren einer Internet-Seite. „Diese Diskussion ist für einen Neueinsteiger zu hoch“, beschwert sich schließlich ein solcher. „Worüber wird jetzt eigentlich abgestimmt?“ Noch einmal wird alles erklärt. Die Mehrheit befürwortet schließlich den Vorschlag. Die Szene ist exemplarisch für das Problem der PPÖ, ihre Inhalte Außenstehenden verständlich zu machen. Immerhin hat der Großteil der Parteimitglieder einen Technik- oder Informatikhintergrund.
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„Die Deutschen haben es einfacher“
