Sie ist der mächtigste Nachrichtendienst der Welt: die National Security Agency
„Wohoooo, die Regierung hat tatsächlich jemanden gefunden, nach dem sie auch gesucht hat“, brüllt ein wenig erfolgsverwöhnter Mitarbeiter im schwer bewachten Hauptquartier des amerikanischen Geheimdienstes National Security Agency (NSA). Das ist zwar nur eine Szene aus dem „Simpsons“-Kinofilm, aber eine Erfolgsgeschichte hat die NSA tatsächlich nicht vorzuweisen. Die Agency ist vermutlich der größte Nachrichtendienst der Welt. Sie beschäftigt mehr Mitarbeiter als die CIA (Central Intelligence Agency) und das FBI (Federal Bureau of Investigation) zusammen. Nach dem 11. September hatte sie nicht allzu oft eine gute Presse, der Spott der Simpsons-Macher ist da nur das Sahnehäubchen.
Werbung
Lauschen mit Genehmigung
Zu oft unterliefen der NSA peinliche Fehler oder sie bediente sich Methoden, die nicht nur hart an der Grenze zur Legalität, sondern tatsächlich darüber waren – dummerweise ließ sie sich dabei auch noch erwischen. Nun hat der US-Kongress mit den Stimmen der Demokraten ein Gesetz verabschiedet, das der NSA umfangreiche Befugnisse zugesteht. Jedes Telefonat, das ein Amerikaner mit einem ausländischen Gesprächspartner führt, darf ohne richterlichen Beschluss abgehört werden. Was die NSA also bisher im Verborgenen tat, darf sie nun ganz legal.
Vom Black Chamber zur NSA
In einem New Yorker Sandsteingebäude wurde kurz nach dem ersten Weltkrieg unter größter Geheimhaltung das „Schwarze Zimmer“ eingerichtet. Mehr als 10.000 Meldungen aus fast einem dutzend Staaten wurden dort dechiffriert. Als Außenminister Henry Stimson erfuhr, dass die Abteilung nicht nur feindliche, sondern auch befreundete Staaten abhörte, ordnete er die Schließung der Institution an. Acht Monate später rief das US-Militär das Codeknackprogramm wieder ins Leben, diesmal ohne Wissen des Außenministeriums: Das neue und diesmal auch vor der eigenen Regierung geheime Programm „Black Chamber“ entstand.
Noch während des Zweiten Weltkrieges wurden die TICOM-Operationen ins Leben gerufen. Deren Aufgabe war es, die deutschen Dechiffrier-Maschinen und das dazugehörige Personal vor der Sowjetunion in die Hände zu bekommen. TICOM war derart geheim, dass bis heute nicht alle Einzelheiten darüber bekannt sind. 1949 wurden die verschiedenen kryptischen Dienste des Heers, der Marine und der Luftwaffe zur „Armed Forces Security Agency“ (AFSA) zusammengelegt. Vor allem im Koreakrieg zeigte dieser neue Nachrichtendienst, was er alles nicht konnte: So wurden die amerikanischen Streitkräfte von 500.000 chinesischen und nordkoreanischen Soldaten im November 1951 völlig überrascht und zum Rückzug gezwungen. Eine Konsequenz war die Auflösung der AFSA und die Gründung der NSA am 4. November 1952, dem Tag, an dem Dwight D. Eisenhower zum 34. US-Präsidenten gewählt wurde.
Befreundete Staaten und Deserteure
Bis 1956 wurden die so genannten feindlichen Staaten unter den Nachrichtendiensten der westlichen Welt aufgeteilt. Die Suezkrise zeigte jedoch, dass sich die Vereinigten Staaten nicht auf ihre eigenen Verbündeten verlassen konnten. Großbritannien, Frankreich und Israel weihten Washington nicht in ihre Pläne eines Angriffs auf Ägypten ein und verursachten dadurch eine schwere diplomatische Krise innerhalb des westlichen Bündnisses. Die NSA begann daraufhin mit einer massiven Umstrukturierung.
Nicht lange danach erschütterte der nächste Skandal „America’s Codemakers and Codebreakers“ (Eigenbeschreibung): Die beiden Kryptologen William Martin und Bernon Mitchell liefen über und suchten vor laufenden Kameras in Moskau um politisches Asyl an. Ganz nebenbei plauderten sie auch gleich einige der strengsten Geheimnisse der Behörden aus.
Shamrock und das Bespitzeln der eigenen Bürger
Nicht erst seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wird die Korrespondenz von US-Bürgern in das Ausland bespitzelt. Neben dem weltweiten Abhörverbund Echelon, in dem die NSA sozusagen den Part des Seniorpartners übernimmt, wurden unter dem Decknamen „Operation Shamrock“ bis 1974 sämtliche Telegramme, die die USA verließen, überwacht. Dies geschah mit dem Wissen und sogar in Zusammenarbeit mit den einzelnen Telefongesellschaften. Weder der Präsident noch sonstige Mitglieder der Regierung wussten von diesem Programm. Einzig Verteidigungsminister John Schlesinger wurde laut Louis Tordella, dem stellvertretenden Leiter der NSA, 1973 eingeweiht. Im selben Jahr zog sich die CIA wegen rechtlicher Bedenken aus dem Unternehmen zurück. Ein Untersuchungsausschuss des Kongresses brachte die Sache 1976 schließlich an die Öffentlichkeit. Nach dieser Affäre erließ die NSA angeblich strenge Regeln. Sämtliche Operationen hatten stets im Einklang mit den geltenden Gesetzen zu erfolgen.
Dass nicht alle Überwachungen stets legal waren, wurde 2006 in einem Zeitungsartikel der „USA Today“ enthüllt. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden Telefongespräche ohne richterliche Genehmigung abgehört, wieder mit Wissen und Kooperation der Telefongesellschaften (einzig QWest weigerte sich). Präsident Bush verteidigte das Vorgehen als unumgänglich in der Bekämpfung des Terrorismus. Kritiker sehen darin einen Bruch des vierten Verfassungszusatzes – Schutz vor ungerechtfertigter Durchsuchung und des Eigentums. Auf Grundlage des nun verabschiedeten Gesetzes, darf die NSA alle Arten der Kommunikation von US-Bürgern abfangen, wenn „vernünftigerweise angenommen werden kann“, dass sich der Kommunikationspartner im Ausland befindet. Ob sich die Jubelrufe im NSA-Hauptquartier in Fort Meade häufen werden, bleibt abzuwarten. Die Erfahrung hat gezeigt, dass mehr Kompetenzen für einen Geheimdienst nicht unbedingt zu einer höheren Erfolgsquote führen.
Mehr dazu …
Pleiten, Pech und Pannen der Spionage
Links dazu …
Externer Link NSA
Externer Link Report des US-Kongresses zu Shamrock
Externer Link USA Today Artikel
Literatur dazu …
James Bamford, NSA. Die Anatomie des mächtigsten Geheimdienstes der Welt, München-New York 2002, Wilhelm Goldmann Verlag.
Kai Hirschmann, Geheimdienste, Hamburg 2004, Europäische Verlagsanstalt.